Allgemeine Geschäftsbedingungen für Produkte von Alfred Müller KG „ Zum Jockey Club“
1. Geltungsbereich, Vertragsabschluss
1.1. Für alle Lieferungen und Leistungen der Alfred Müller KG, A-1010 Wien, Tegetthoffstrasse 7 (nachfolgend kurz auch „Unternehmer“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
Mit Auftragserteilung bzw. Absenden der Bestellung im Online-Shop, spätestens mit Annahme unserer Lieferung/Leistung, gelten unsere Geschäftsbedingungen vom Kunden als akzeptiert. An uns gerichtete Erklärungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform (auch Telefax und Email).
1.2. Bei Bestellung auf elektronischem Weg werden wir den Zugang der Bestellung des Kunden bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt jedoch noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Annahme der Bestellung erfolgt viel-mehr erst durch Versenden der bestellten Ware bzw. durch ausdrückliche, schriftliche Annahme der Bestellung, und zwar jeweils binnen 30 Tagen ab Einlangen der Bestellung bei uns.
Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde nicht mehr gebunden und gilt der Kaufvertrag als nicht zustande gekommen.
1.3. Wir akzeptieren nur Bestellungen, wenn die Lieferung in den EU-Raum erfolgen soll. Wir behalten uns überdies vor, nur Bestellungen in haushaltsüblichen Mengen anzunehmen.
1.4. Alle Warenangebote und Informationen zu Warenangeboten sind hinsichtlich der Bereitstellung bzw. Verfügbarkeit der Ware stets freibleibend und unverbindlich.
1.5.Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.
2. Rücktrittsrecht für Verbraucher gemäß § 5a ff KSchG
2.1. Ist der Kunde Verbraucher iS des KSchG und ist der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel, wie Telefon, Brief, Fax, E-Mail, zustande gekommen, so ist er gemäß § 5e KSchG berechtigt, binnen 7 Werktagen vom geschlossenen Vertrag oder einer abgegebenen Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen zurückzutreten (Absenden der Rücktrittserklärung innerhalb der Frist genügt), wobei der Samstag nicht als Werktag zählt.
Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Kunden zu laufen. Der Rücktritt ist zu richten an Alfred Müller KG, A-1010 Wien, Tegetthoffstrasse 7 Fax: +43 (1) 512 59 11 Email: office@zumjockeyclub.at
2.2. Im Fall des Rücktritts wird der Unternehmer die vom Kunden geleisteten Zahlungen erstatten und den vom Kunden auf die Ware gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand ersetzen.
2.3. Der Kunde hat im Fall des Rücktritts den erhaltenen Kaufgegenstand unverzüglich zurückzustellen und uns ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Werts des Kaufgegenstandes zu zahlen sowie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen.
2.4. Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht bei nach Kundenwünschen gefertigten Waren wie Maßhemden oder Maßanzügen.
3. Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
3.1. Die angegebenen Preise sind Bruttopreise in Euro einschließlich österreichischer Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe, ohne Kosten für Verpackung und Versand. Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden ab Werk/Lager. Die Zustellung erfolgt ausschließlich innerhalb der EU. Bei offenkundigen Schreib-, Druck- und/oder Rechenfehlern sind wir zum Rücktritt berechtigt.
3.2. Es gelten die Listenpreise und Konditionen, die zum Zeitpunkt der Bestellung im Web-Shop angeführt sind. Im Rahmen von Sonderaktionen (z.B. über Anzeigen, Prospekte, Katalog, Website oder per E-Mail Newsletter) gewährte Preise oder Konditionen gelten zeitlich befristet, frühestens mit Bekanntmachung der Aktion seitens des Unternehmers.
3.3. Für Verpackung und Versand betragen die Kosten € 00,00,per Botendienst Wien € 08,00, per Botendienst Wien Umgebung € 12,00,
3.4. Der Kaufpreis ist im Voraus zur Zahlung fällig, und zwar nach Wahl des Kunden bei Bestellung (Vorauskasse, Kreditkarte) oder bei Erhalt der Ware per Nachnahme, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart werden. Bei Vorauszahlung erfolgt die Lieferung erst nach Eingang des vollen Rechnungsbetrages auf unserem Konto. Bei Zahlung mit Kreditkarte kann diese von uns bereits zum Zeitpunkt der Bestellung belastet; bei Teillieferungen der volle Rechnungsbetrag abgebucht werden.
Unbeschadet eines eingeräumten Zahlungszieles hat der Lieferant das Recht alle noch ausstehenden Lieferungen nur gegen sofortige Barzahlung vorzunehmen, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät oder uns nach Vertragsabschluss Umstände bekannt werden, aus denen sich eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden ergibt. Überweisungen sind zugunsten des folgenden Kontos unter Angabe von Rechnungsnummer und Kunden vorzunehmen:
Kontoinhaber: Alfred Müller KG Bank: Erste Bank Kontonummer: 310 0680 4547 Bankleitzahl: 20111,
IBAN: AT10 2011 1310 0680 4547 BIC: GIBAATWWXXX
3.5. Bei Zahlungsverzug des Kunden werden Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a. über dem am Tag nach Fälligkeit geltenden Basiszinssatz oder höhere gesetzliche Verzugszinsen verrechnet.
Weiteres verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs dem Lieferanten die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechen-den Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben in Höhe von je € 80,00, sowie eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts.
Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt uns vorbehalten. Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich der Unternehmer für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern (Terminverlust). Bei Beträgen über € 200,00 gilt für Verbraucher § 14 VkrG.